Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, inwiefern ein Unfall mit einem E-Scooter als Arbeitsunfall qualifiziert wird und worauf Arbeitnehmer*innen in Zukunft achten sollten. <\/p>\n\n\n\n
Im zugrunde liegenden Fall st\u00fcrzte ein Arbeitnehmer auf dem Weg zur Arbeit mit seinem E-Scooter, als das Vorderrad auf nasser Fahrbahn beim Bremsen wegrutschte. Der Kl\u00e4ger argumentierte, E-Scooter seien mittlerweile \u00fcbliche Verkehrsmittel, wie beispielsweise Fahrr\u00e4der, weswegen der Unfall auch unter Versicherungsschutz stehe. <\/p>\n\n\n\n
Die Unfallversicherungsanstalt sowie die Vorinstanzen wiesen die Klage jedoch ab, was der OGH dann auch best\u00e4tigte. <\/p>\n\n\n\n
Der OGH stellte klar, dass der gesetzliche Unfallversicherungsschutz nur f\u00fcr Unf\u00e4lle gilt, die durch allgemeine Weggefahren entstehen, wie z.B. Gl\u00e4tte oder unvorhersehbare Hindernisse. Spezifische Risiken, die sich aus der Bauart von E-Scootern ergeben \u2013 wie zum Beispiel geringe Stabilit\u00e4t \u2013, sind nicht gedeckt. E-Scooter werden vom Gesetzgeber als \u201eTrendsportger\u00e4te\u201c eingestuft, deren Nutzung besondere Geschicklichkeit erfordert und somit kein sicheres Fahren garantiert. Auch die verkehrsrechtliche Zul\u00e4ssigkeit eines E-Scooters hat hier keinen Einfluss. <\/p>\n\n\n\n
Prinzipiell steht den Arbeitnehmer*innen die Auswahl des Verkehrsmittels zur Arbeit frei. Unf\u00e4lle mit E-Scootern auf dem Arbeitsweg gelten aber nicht automatisch als Arbeitsunf\u00e4lle und sind nicht durch die gesetzliche Unfallversicherung gedeckt, sofern der Unfall auf die gew\u00f6hnlichen Risiken der Nutzung eines E-Scooters zur\u00fcckzuf\u00fchren ist und nicht auf eine allgemeine Weggefahr. <\/p>\n\n\n\n
(OGH, Urteil vom 08.10.2024, 10 Ob S55\/24x).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, inwiefern ein Unfall mit einem E-Scooter als Arbeitsunfall qualifiziert wird und worauf Arbeitnehmer*innen in Zukunft achten sollten. Sachverhalt: Im zugrunde liegenden Fall st\u00fcrzte ein Arbeitnehmer auf dem Weg zur Arbeit mit seinem E-Scooter, als das Vorderrad auf nasser Fahrbahn beim Bremsen wegrutschte. Der Kl\u00e4ger argumentierte, E-Scooter seien […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":3680,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-3394","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemeines"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/meinrecht.or.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3394","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/meinrecht.or.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/meinrecht.or.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meinrecht.or.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meinrecht.or.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3394"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/meinrecht.or.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3394\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3395,"href":"https:\/\/meinrecht.or.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3394\/revisions\/3395"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meinrecht.or.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/3680"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/meinrecht.or.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3394"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/meinrecht.or.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3394"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/meinrecht.or.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3394"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}